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Gemeinde Wörthsee
Seestraße 20
82237 Wörthsee
E-Mail: info[at]woerthsee.de

Gemeindebücherei Wörthsee
Juliane Seeliger-von Gemmingen, Leitung Bibliothek
Seestraße 20
82237 Wörthsee
Tel.: 08153 985828
E-Mail: info@gemeindebuecherei-woerthsee.de

Vertreten durch:
Gemeinde Wörthsee

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Die Gemeinde Wörthsee ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch die 1. Bürgermeisterin Christel Muggenthal.

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs.2 RStV im Sinne des §6 MDStV (Mediendienste Staatsvertrag) und § 5 TMG (Telemediengesetz):
1. Bürgermeisterin
Christel Muggenthal
Seestraße 20
82237 Wörthsee

Haftungsausschluss bei Querverweisen („Links“)

Die Kommune ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Kommune insofern „Fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 ABs. 2 TDG).Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Kommune hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Kommune von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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